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12.08.2015

Statement des Vorstandes der AOK PLUS, Dr. Stefan Knupfer, zum Gesetzentwurf bezüglich des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes:

„Die künftige Ausrichtung in der Pflege, welche die Regierung mit dem Gesetzentwurf zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz auf den Weg bringt, begrüßen wir. Sie bringt sinnvolle Leistungsverbesserungen und kann die gesamte Pflege in den nächsten Jahren positiv verändern. Vor allem an Demenz erkrankte Menschen werden davon profitieren. Die neuen Regelungen werden zwar erst ab 2017 greifen, wir haben aber frühzeitig begonnen, uns mit den Neuregelungen auseinanderzusetzen und sind für die weiteren Schritte gut aufgestellt.

Dazu gehören beispielsweise die Implementierung der neuen Begutachtungsrichtlinien und eine reibungslose Anpassung aller vorhandenen Daten. Trotz der hohen technischen Anforderungen sichern wir zu, dass alles rechtzeitig und in guter Qualität umgesetzt wird.

Bei der Beratung haben wir bereits in den letzten beiden Jahren das Personal um rund 30 Prozent aufgestockt. Heute sind bei uns 41 Pflegeberater flächendeckend unterwegs. Im letzten Jahr führten sie 36.759 Pflegeberatungen durch. Im ersten Halbjahr 2015 waren es bereits 21.861. Darüber hinaus sichern wir zu, Information und Beratungen noch weiter zu verstärken. Das kommt unseren Pflegebedürftigen und den pflegenden Angehörigen zugute.

Mit der Reform kommen deutlich mehr Menschen in den Genuss von Leistungen. Wir rechnen damit, dass rund 35.000 AOK-Versicherte in Sachsen und Thüringen zusätzliche Pflegeleistungen erhalten werden. Damit würde die Anzahl der bei uns versicherten Pflegebedürftigen von heute rund 176.000 sprunghaft auf etwa 210.000 steigen. Alle bisherigen Pflegebedürftigen und neuen Antragsteller werden über ihren Pflegegrad rechtzeitig schriftlich von uns informiert.

Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff schließt die Gerechtigkeitslücke und bietet nun einen gleichberechtigten Leistungszugang für alle Pflegebedürftigen. Gut ist auch das neue Begutachtungssystem. Es stärkt die Selbstständigkeit durch mehr Betreuungsmöglichkeiten. Die Abkehr von der Minutenpflege ist ein Schritt in die richtige Richtung. Eine unserer Kernforderungen war der Bestandsschutz. Das kann nur unterstützt werden.

Die paritätische Finanzierung mit einem steigenden Beitrag entsprechend der Lohn- und Beschäftigungsentwicklung ist grundsätzlich auch OK. Die Koalition bleibt aber ein Konzept schuldig, wie die Pflegeversicherung auf Dauer finanziert werden kann. Das muss auch dann noch funktionieren, wenn die geburtenstarken Jahrgänge in ein Alter kommen, in dem Pflegebedürftigkeit zunimmt.“

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Hannelore Strobel

Hannelore Strobel
Pressesprecherin

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